Am 1. Mai wird es eine Faschokundgebung, eine Gegenkundgebung und eine DGB-Versammlung geben. Wir fassen die Versammlungslage hier zusammen.
Eine Aktionskarte wird wenige Tage vor dem ersten Mai hier veröffentlicht. Voraussichtlich wird es dieses Jahr keinen EA (Ermittlungsausschuss) geben und die Versammlungslage sich nicht mehr sonderlich ändern.
Kein Bock das alles zu lesen? Dann lass es dir doch von uns vortragen!
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Die Fascho-Kundgebung
Aufruf-Sharepic der Faschos
Seit dem 01.01.2021 mobilisiert der „Neue Stärke Erfurt e.V.“ zum ersten Mai ab 12 Uhr auf den Erfurter Domplatz. Die Neonazis vom Herrenberg haben dazu eine Demonstration angekündigt, die aufgrund der aktuellen Corona-Schutz-Verordnung des Landes nur als Standkundgebung stattfinden werden darf.
Screenshot Mobivideo Faschos
Merchandise-T-Shirts der Faschos
Trotz eines Mobilisierungsvideos und mehrerer Flyer-Verteilaktionen auch in anderen Städten, verkauften Merchandise-Artikeln für die Kundgebung und einer Unterstützer-Liste, die Fascho-Gruppen aus ganz Deutschland umfasst, gehen sowohl wir als auch MOBIT nicht von einem sonderlich hohen Mobilisierungspotential aus. Die maximal erlaubten 500 Teilnehmenden werden sie niemals erreichen, dafür ist die Demonstration des dritten Wegs dieses Jahr in Zwickau für die Neonaziszenen bundesweit einfach zu bedeutsam und selbst die NPD-Demo in Greifwald bekommt mehr Aufmerksamkeit.
Screenshot 21.03.2021, Querdenken Erfurt Telegramgruppe
Dennoch bereitet uns u.a. die Mobilisierung über den Erfurter Querdenken-Ableger Sorgen. In den öffentlichen Chat-Gruppen gab es immer wieder Hinweise zu dieser Kundgebung und auch wenn Querdenken Erfurt im Bezug auf eigene Mobilisierungspotentiale aktuell stark abbaut, wäre ein offener Schulterschluss mit den Neonazis doch eine weitere Grenzüberschreitung.
Screenshot 23.03.2021, Querdenken Erfurt Telegramgruppe
Der Erfurter Querdenken-Ableger hat darüber hinaus immer wieder auch über 500 Menschen mobilisieren können, weshalb wir – wenn es noch zu einer weiterreichenden Mobilisierung kommen sollte – auf diese Gruppe ein besonderes Augenmerkt legen müssen.
Die Gegenkundgebung
Um die Faschos nicht unwidersprochen zu lassen, hat das RedRoXX eine Gegenkundgebung auf dem Domplatz angemeldet. Während die Herrenberg-Faschos vor den Domstufen stehen werden, wird die Gegenkundgebung ab 12 Uhr auf der Parkhausseite des Domplatzes stattfinden:
▶ zur Facebook-Veranstaltung ◀
Während also die Fascho-Kundgebung bis 18 Uhr angemeldet ist – voraussichtlich aber vorher endet – ist die Kundgebung des RedRoXX bis 16 Uhr angemeldet worden. Hier besteht aber je nach Situation vor Ort auch die Option der spontanen Verlängerung.
Bitte beachtet, dass Faschogruppen in der Stadt unterwegs sein werden und bildet am besten Gruppen für die An- und Abreise zur Kundgebung.
Auch sind die üblichen Infektionsschutzregeln zu beachten (der Bescheid wurde noch nicht zugestellt): min. 1,5m Abstand zu einander, Körperkontaktverbot und die OP-/FFP2-Maskenpflicht. Es gibt zudem auch Desinfektionsmittel und Ersatzmasken am Lautsprecher. Sollte es da Probleme geben, wendet euch bitte an unsere Ordner:innen.
Ansonsten gilt wie immer auch ein Glasflaschenverbot, Vermummungsverbot und Alkoholverbot. Über Auflagen, die darüber hinaus gehen, informieren wir in der noch hier folgenden Aktionskarte.
Es werden aktuell noch Ordner:innen gesucht. Mögliche Ordner:innen kommen bitte bereits um 11:45 Uhr auf die Kundgebungsfläche, damit dort eine Ordner:innen-Einweisung stattfinden kann.
Die DGB-Kundgebung
Zum 1. Mai 2021 ruft neben der Faschos und Gegendemo auch der DGB zu einer eigenen Kundgebung auf:
????01.05.2021 ????11:00-16:00 Uhr ????Anger Erfurt
Da dieses Jahr leider keine Laufdemonstration zulässig sind, wird der DGB in Erfurt diesmal nicht die traditionelle DGB-Demostrecke ablaufen, sondern stattdessen eine Standkundgebung am Anger abhalten. Hierzu wird eine Bühne errichtet, von der aus Redebeiträge, Musik etc. kommen werden.
Parallel dazu wird es in 8 weiteren Städten in ganz Thüringen weitere Kundgebungen des DGB geben, um den Protest möglichst Corona-Konform dezentral zu veranstalten. Hierzu hat der DGB Thüringen auch dieses Jahr wieder hier eine Übersicht veröffentlicht.
Rechtliches zum Infektionsschutz
Corona-Landesverordnung Th – Auszug Versammlungen
Die Bundesnotbremse regelt nichts zu Versammlungen. Die alte Landes-Verordnung vom 1. April wurde dagegen bis zum 9. Mai verlängert und regelt, dass Versammlungen nur „ortsfest“ stattfinden dürfen, eine Deckelung auf maximal 500 Teilnehmende und bei einer Inzidenz über 200 an 5 aufeinanderfolgenden Tagen auf 100 Versammlungsteilnehmende sowie die schon bekannten Infektionsschutzmaßnahmen mit der Masken- und Abstandspflicht. Es lohnt sich also den amtlichen Inzidenzwert im Blick zu behalten.
Von dieser Landesverordnung weicht auch die bis zum 7. Mai verlängerte Allgemeinverfügung der Stadt Erfurt nicht ab.
Corona-Allgemeinverfügung Erfurt – Auszug Versammlungen
Sollten die Faschos ihre Kooperationsbereitschaft im Kontext des Infektionsschutzes vorab betont haben, lässt sich deren Versammlung daher nicht auf dieser Grundlage verbieten. Bei anhaltenden Verstößen gegen diese, dürfte die Polizei die Versammlung jedoch auflösen. Wir werden daher deren Einhaltung oder eben Nichteinhaltung dokumentieren.
Unsere Position
Als Auf die Plätze – Bündnis werden wir aufgrund der aktuellen pandemischen Situation auch dieses Jahr nicht zur Teilnahme an einer Versammlung zum ersten Mai aufrufen, noch werden wir eine veranstalten. Prinzipiell freuen wir uns, wenn ein Tag wie der erste Mai nicht den Faschos überlassen wird und unterstützen auch die Anliegen des DGB, aber die Abwägung der Risiken muss jede:r für sich vornehmen – das können wir vor allem bei den aktuellen Inzidenzen niemandem abnehmen. Mit Beschluss vom 13.04.2021 halten wir deshalb an unserem Versammlungsstopp fest, informieren euch aber hiermit möglichst ausführlich über die aktuelle Lage.
