Aktueller Stand zu Querdenken im April und zum ersten Mai

Für Samstag (17.04.2021), Montag (19.04.2021) und für den 1. Mai 2021 wurden unangemeldete Querdenken– und ein angemeldeter Neonaziaufmarsch mit Querdenken-Unterstützung angekündigt.

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Querdenken am Samstag

Nachdem am vergangenen Samstag (10.04.2021) ein Autokorso vom Querdenken-nahen „Thüringen steht zusammen“-Bündnis veranstaltet wurde, an dem etwas über 200 Fahrzeuge – z.T. mit Reichsfahnen – teilnahmen, gibt es diesen Samstag nun wieder eine Versammlung in der Erfurter Innenstadt.
Wieder wurde in einem Querdenken-Video dazu aufgerufen, in den Bundesländern jeweils zentral zu demonstrieren. Damit lässt sich die Lage mit dem 27.02.2021 vergleichen, als Pandemieleugner:innen sich ohne vorher einen genauen Ort abzusprechen, um den Domplatz herum unangemeldet versammelt haben. Da die Polizei diese Ansammlung als Folgeveranstaltung der verbotenen Kundgebung auf besagten Domplatz wertete, löste sie damals diese Ansammlungen auf.
Diesmal dagegen gibt es gar nicht erst eine angemeldete Kundgebung, die verhindert werden könnte, und das macht die Lage etwas brenzliger. Diesmal wird nur zum Versammeln ab 14 Uhr in der Erfurter Innenstadt aufgerufen und über die Website der Kampagne ein Live-Stream beworben. Eine Gegenkundgebung ist uns derzeit nicht bekannt.
Parallel zur Versammlung in Erfurt wird auch in Jena eine Versammlung der Schwurbler:innen stattfinden. Dort befindet sich eine Gegenkundgebung derzeit noch in der Planung.

Querdenken am Montag

‚Thüringen steht zusammen‘-Telegram-Chat vom 12.04.2021

Außerdem hat man bei „Thüringen steht zusammen“ am 12.04.2021 damit angefangen, sich immer montags ab 19 Uhr auf dem Erfurter Fischmarkt zu versammeln. Beworben wurde das über interne und private Chats.
Letzten Montag nahmen knapp 50 Teilnehmende an einem „Spaziergang“ (=unangemeldete Demonstration) über Fischmarkt -> Anger -> Staatskanzlei -> Domplatz teil. Selbstredend mit bekannten Neonazis – wie diesmal Michel F – und ohne Einhaltung der Hygieneauflagen.
Der öffentlichen Austausch-Gruppe von „Thüringen steht zusammen“ zufolge soll sich das an den kommenden Montagen nun fortsetzen. So auch am 19.04.2021.

Parallel dazu wird es in Weimar einen unangemeldeten „Spaziergang“ der Schwurbler:innen geben. Und auch wenn wir selbst keine Veranstaltungen stattfinden lassen, möchten wir euch doch auf diesen Aktionstag in Weimar hinweisen, bei welchem 5 Gegenkundgebungen angemeldet wurden.

Wir waren mal so frei das zu bebildern:

Seit Wochen demonstrierten die Querdenken-Anhänger:innen in Weimar unter Missachtung der Hygieneregeln und noch mit Polizeischutz. Sie laufen mit wenigen Ausnahmen immer dieselbe Route, von der wir auch diesmal wieder ausgehen müssen. Daran orientieren sich auch die Gegenkundgebungen. Solltet ihr an den Gegenprotesten teilnehmen wollen, empfehlen wir euch, am Theaterplatz zu beginnen.

Der erste Mai

Veröffentlichung aller bisherigen Unterstützer „Neue Stärke Erfurt“ vom 13.04.2021

Zum ersten Mai hin hat der „Neue Stärke Erfurt e.V.“ dann eine Demonstration auf dem Domplatz ab 12 Uhr angemeldet und bewirbt diese seit gut einem halben Jahr öffentlich. Aufgrund der aktuellen Pandemielage gehen wir aber von einer Kundgebung aus, da Versammlungen unter freiem Himmel laut Landes-Verordnung (§ 14 Abs. 2, Satz 3a) aktuell nur „ortsfest“ stattfinden dürfen.
Zu dieser Kundgebung ruft nach eigenen Angaben die Neonazi-Splitterpartei „Der Dritte Weg“ auf, welcher der „Neue Stärke Erfurt e.V.“ noch vor einem Jahr selbst angehörte, sowie auch „Querdenken 361“ – der Erfurter Querdenken-Ableger.
Während es uns in Anbetracht personeller Überschneidungen wie durch Enrico K. und diversen Besuchen von Querdenken-Veranstaltungen durch Enrico B. & Michel F. nicht wirklich wundert, dass man nun ganz offen einen Neonazi-Kader unterstützt, sind wir doch etwas von der Nennung des Dritten Wegs überrascht, da dieser doch am 1. Mai in Zwickau selbst eine Versammlung veranstalten möchte – Gegendemo inklusive.

Als Auf die Plätze – Bündnis haben wir übrigens den Beschluss gefasst, pandemiebedingt keine eigene Versammlung durchzuführen. Wir halten euch aber über mögliche diesbezügliche Entwicklungen auf dem Laufenden.
Dem DGB Thüringen wurde derweil die Durchführung einer Lauf-Demonstration untersagt. Dieser wird daher eine Kundgebung auf dem Anger inkl. Bühne und Live-Stream veranstalten. Ansonsten wird aus Infektionsschutzgründen vom DGB zu dezentralen Aktionen aufgerufen. mehr dazu