Für Samstag, den 23.01.2021, hat die Erfurter Gruppe „Querdenken361“ eine Versammlung ab 16:30 Uhr für 500 Teilnehmende auf dem Erfurter Domplatz angemeldet, wie heute die Thüringer Allgemeine berichtete.
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Die Mobilisierung zu dieser Veranstaltung beobachten wir seit einer Woche und auch wir erwarten am Samstag die erste größere „Querdenken“-Veranstaltung für dieses Jahr. 
Mitnichten gehen wir wie zuletzt am 12.12.2020, als zudem eine Person aus unserem Bündnisumfeld verletzt wurde, von 500 Teilnehmenden aus. Jedoch erwarten wir trotz aller Widrigkeiten zwischen 200 und 350 Teilnehmende, die aus ganz Thüringen – darunter auch COVID-19-Risikogebiete – anreisen werden.
In den Telegram-Gruppen von „Thüringen steht zusammen“, wie sie ihr „patriotisch“ angehauchtes Bündnis inzwischen nennen, wird zudem vom Anmelder der Demo des 12.12.2020, Stefan H., eine „Überraschung“ angekündigt.
Egal ob Durchbruchversuche, Spontananmeldungen zur Durchführung eines Demonstrationszuges durch die Innenstadt trotz eigentlichen Verbotes oder Änderungen im Vergleich zum bisherigen Programm: Es ist zu erwarten, dass das Versammlungsrecht so weit wie nur möglich entweder ausgereizt oder übergangen wird.
Bei jenem Versammlungsrecht ist übrigens der Stand, dass Demonstrationszüge nur auf min. 6,5m breiten Straßen und in zweier-Reihen stattzufinden haben (Urteil 3 EO 399/20 OLG Erfurt), die Teilnehmenden eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen müssen und jeweils ein Abstand von min. 1.5m sichergestellt werden muss (bis zum 03.20.2021 verlängerte Landes-Verordnung vom 14.12.2020).
Auszug der aktuellen Erfurter Corona-Verordnung zum Versammlungsrecht
Außerdem sind Versammlungen in Erfurt ab einer 7-Tage-Inzidenz von über 200 an 5 aufeinanderfolgenden Tagen auf 200 Teilnehmende begrenzt. Überschreitet diese Inzidenz die 300, werden Versammlungen auf bis zu 25 Personen begrenzt. Der Verlauf der Inzidenzen lässt sich bei erfurt.de einsehen. Da Erfurt in den letzten Tagen unter 200 lag, wird es am Samstag keine Einschränkungen durch die Stadt geben.
Wie schon die letzten Male sind daher nur die vorerst zu erwartenden Unterschreitungen des Mindestabstandes und das Ignorieren der Maskenpflicht im Falle einer Standkundgebung als mögliche Anhaltspunkte der Polizei gegeben.
Das zu erwartende Spektrum der am Samstag stattfinden Veranstaltung wird sich übrigens maßgeblich über das AfD-Umfeld definieren:
So hat Heinrich Fiechtner, ehemaliger Landtagsabgeordneter der AfD in Baden-Württemberg und schon bei der letzten großen „Querdenken“-Veranstaltung am 12.12.2020 in Erfurt maßgeblich an der damaligen Mobilisierung beteiligt, diesmal ein kurzes Mobivideo gedreht.
Und auch die Thüringer AfD ist sich nicht zu dumm, öffentlich über ihren Facebook-Account zu dieser Veranstaltung aufzurufen; genau wie ihr Erfurter Stadtverband, „Erfurt zeigt Gesicht“, Enrico K. und Michael Wittwer von Pro Chemnitz, der die Veranstaltung wieder auf YouTube streamen will.
Die Mobilisierung ist somit ansatzweise mit der des 12.12.2020 vergleichbar.
Wegen unseres Beschlusses vom 26.10.2020 werden wir auch diesmal aus Verhältnismäßigkeitsgründen auf eine Gegenkundgebung verzichten.