Demonstrations- und Aktionskonsens 31.08.24

Alerta Antifaschist*innen,
als Auf-die-Plätze-Bündnis sind wir dankbar und freuen uns über Eure Unterstützung für  den 31.08.2024. Unser Ziel ist es, den Versuch der Faschist*innen, Erfurt zum Schauplatz menschenverachtender Propaganda verkommen zu lassen, nicht unwidersprochen stehen zu lassen und ein deutliches Zeichen gegen Höcke, die AfD, sowie Thüringer Nazistrukturen im Allgemeinen zu setzen.

Am 01.09. findet die Landtagswahl in Thüringen statt. Seit Jahren kämpfen wir als Antifaschist:innen vor Ort gegen die Normalisierung, Raumnahme und Gefahr, die von Seiten der extremen Rechten ausgeht. Unser Kampf beginnt nicht mit dem 31.08., oder wenn Wahlen anstehen, und wird auch nicht am 01.09. enden. Dennoch stellt uns die anstehende Landtagswahl vor besondere Herausforderungen. Wir fordern, dass diese von Allen respektiert werden. Als lokale Antifaschist*innen wollen wir auch weiterhin im Kampf gegen Nazis, kapitalistische Verwertungsprozesse und den rassistischen Normalzustand durchhalten. All diese Kämpfe wollen wir auch weiterhin gemeinsam mit geflüchteten und jüdischen Mitstreiter*innen führen.
Wir sind daher klar in unserer Anspruchshaltung, dass sich alle am Protest beteiligten Personen und Gruppen an den von uns formulierten Konsens halten und sich geschlossen und geeint dem Kern unseres Anliegens – dem Protest gegen die AfD und der Normalisierung völkischer und faschistischer Inhalte – anschließen: Wir wollen ein Zeichen antifaschistischer Stärke, ein Zeichen des Zusammenhaltes, und ein Zeichen des Schutzes für alle ausstrahlen, die nicht in das Bild der Faschist*innen passen und von ihnen seit Jahren bekämpft und diskriminiert werden!

Die Situation von Antifaschist*innen in Thüringen ist schon seit langer Zeit besonders herausfordernd. Viele Engagierte sind von Repressionen betroffen. Gemeinsam tragen wir die Verantwortung, dass unsere Mitstreiter*innen nicht weiter unter Druck gesetzt werden können.

Wöchentlich stellen sich Thüringer Strukturen Aufmärschen entgegen und können dabei auf keinerlei Unterstützung aus konservativen Kreisen „der Mitte“ zählen. Diese bedienen sich vielmehr seit Langem rechter, rassistischer und völkischer Narrative, und arbeiten aktiv dabei mit, die AfD und andere extreme Rechte zu normalisieren. Die Demonstration in Erfurt bildet den Auftakt für eine ganze Reihe an thüringenweiten Demonstrationen am Wahlwochenende. Wir haben eine Verantwortung, die über Erfurt hinausgeht. Lasst uns dieser gerecht werden und ein lautes, kämpferisches Zeichen gegen den Rechtsruck und für Solidarität senden, ohne dass im Nachgang Repressionen erfolgen.

Im Januar haben wir es geschafft, in Erfurt mehr als 10.000 Menschen im Zuge der Correctiv-Recherche zu mobilisieren. Bundesweit gingen Millionen Menschen auf die Straße. Eine politische Wirkungsmacht entfaltete dieser Protest nicht. Kaum eine der politischen Kräfte ist mit Nachdruck beigesprungen, während im Umkehrschluss rechte und extrem rechte Narrative wie Globuli von ihnen geschluckt und auf die politische Agenda gehoben werden. Die Anerkennung von unserer in Thüringen aktuell politisch und gesellschaftlich limitierter Wirkungsmacht, sowie die momentane Stärke rechter Propagandist*innen ist wichtig, um zu verstehen, mit welchen Voraussetzungen wir in die Proteste rund um das Wahlwochende in Thüringen gehen.
Dennoch: Wir verstehen die panischen Mobilisierungsversuche der identitären Hipsterfaschos, Höcke und Weidel auf dem Erfurter Domplatz abzufeiern, als einen Hinweis darauf, dass Eure und unsere Mobilisierung in den genannten Kreisen für Aufregung sorgt. Sie fürchten um die für sie so wichtigen Bilder, die sie gerne für ihren Wahlkampfabschluss auf dem Domplatz produzieren wollen.

Wenn die extreme Rechte zunehmend selbstsicher das Parlament und die Straßen für sich beansprucht, so werden sie doch gewiss sein müssen, dass ein antifaschistischer Zusammenschluss aus Ost und West sich ihnen immer entgegenstellen wird. Doch dieses Zeichen wird uns nur gelingen, wenn die Gegebenheiten vor Ort respektiert und sich an den Konsens gehalten wird! Wir und alle Thüringer Antifaschist*innen befinden uns in einer sehr angespannten Situation.
Wir hoffen, mit und von dieser Demonstration auch Kraft für die anstehenden Monate schöpfen zu können.

Wir fordern von euch und uns am 31.08. und auch am 01.09., solidarisch mit den Antifaschist*innen hier vor Ort auf die Straße zu gehen. Rechte Provokationen werden dabei nicht dazu führen, dass eine Eskalation von uns ausgehen wird.

Demonstrations- und Aktionskonsens

  • Keinen Millimeter werden wir den Faschist*innen um Höcke Erfurt unwidersprochen überlassen.
  • lauter, ausdrucksstarker, wütender Protest auf unserer Demonstration. Dabei soll keine Eskalation von uns ausgehen!
  • Keine Instrumentalisierung oder Vereinnahmung des Protests für jegliche eigene politischen Zwecke.
  • Kein Platz für (anti-muslimischen) Rassismus, jeglichen Antisemitismus, Sexismus, Queerfeindlichkeit, Homophobie, Ableismus und weitere Formen von Diskriminierung!
  • Keine Nationalflaggen, Landkarten oder Parteifahnen.
  • Blockbildung ist erwünscht. Der Frontblock wird von lokalen Strukturen gestellt.
  • EA-Informationen folgen gesondert.
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